Zitat:
Zitat von sünnerklaas
Danke für den Tip! Mir war es glatt wieder entgangen.
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Da habe ich gleich schon mal das hier gefunden...
Das ist sicherlich im Forum hier allen bekannt.
Schwierig wird's aus meiner Sicht, wenn Altbergbau mit einer Rechtsnachfolgehaftung auf eine andere Nutzung in direkt benachbarten Bereichen zusammen trifft. Das ist in Lüdersfeld der Fall.
Ohne Schaffung von Rechtssicherheit bei der Haftungsfrage kann da aus meiner Sicht nicht gebohrt werden. Meine Idee ist, dass vorab ein Rechtsgutachten eingeholt werden muss und dann auf der Basis des Rechtsgutachtens die Haftungsfrage verbindlich geklärt werden muss.
Aus meiner Sicht stellt sich auch die Frage, ob die seit 1960 inaktiven Berkwerke im Schaumburger Land nicht nachträglich in den Besitz der Deutschen Steinkohle AG überführt werden sollten. Wäre ein Ansatz, um die TUI da raus zu bekommen.
Die Sache ist jedenfalls in jeglicher Hinsicht hochkomplex - und trotzdem besteht aus meiner Sicht da dringender Klärungsbedarf. Und zwar nicht nur im Schaumburger Land.