EuGH – Framing ist kein Verstoß gegen Urheberrecht

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  • Michael aus G
    Heerführer

    • 26.07.2000
    • 2655
    • Gera

    #1

    EuGH – Framing ist kein Verstoß gegen Urheberrecht

    Weil solche Sachen in der Presse dann immer NICHT so kolportiert werden, es aber für uns und die Forenbetreiber wichtig ist.

    EuGH – Framing ist kein Verstoß gegen Urheberrecht

    Mit Urteil vom 13.02.2014 entschied der EuGH, dass das sogenannte Framing grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. In dem Vefahren hatte ein schwedisches Gericht eine Vorlage-Anfrage an den EuGH durchgeführt um die Frage zu klären, ob es einen urheberrechtlichen Verstoß darstellt, wenn ein Werk mittels eines Links so in die Seite eingebunden wird, dass das Werk nach dem Anklicken durch den Nutzer in einer Art und Weise erscheint, die den Eindruck vermittelt, dass es auf derselben Internetseite erscheint.

    Ob Framing einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, beschäftigt auch Deutsche Gerichte. So hatte der BGH Mitte des vergangenen Jahres selbst eine Vorlage an den EuGH vorgenommen um diese Frage klären zu lassen. Dies dürfte sich nunmehr erledigt haben. Der Fall ist zwar nur ähnlich, da es beim BGH-Fall um ein Video geht, bei dem schwedischen Fall um Zeitungsartikel. Im Ergebnis dürfte das aber keinen Unterschied machen.

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    Gib mir genügend Schubkraft und ich bringe dir ein Klavier zum fliegen.
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