[Stadthagen/Hannover] TUI muss Bergbauschäden begleichen

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    • 13.01.2004
    • 5812
    • Niedersachsen / Region Hannover
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    #1

    [Stadthagen/Hannover] TUI muss Bergbauschäden begleichen

    Quelle: http://www.sn-online.de/newsroom/reg...rt18771,773482

    TUI muss Bergbauschäden begleichen

    Stadthagen/Hannover. Die TUI AG ist vom Landgericht Hannover dazu verurteilt worden, als Rechtsnachfolgerin der Preussag AG die Kosten für die Stolleneinbrüche des Jahres 2004 am Atjeberg in der Nähe der Landesstraße 453 zu übernehmen. Die Richter hoben die 30-jährige Verjährungsfrist aus dem schaumburg-lippischen Bergrecht auf.


    „Es ist eine Einzelfallentscheidung“, kommentierte Landkreis-Sprecher Klaus Heimann das Urteil. Trotzdem sei es als Grundsatzentscheidung zu sehen, dass das Gericht die 30-jährige Verjährungsfrist des Bergrechts aufgehoben habe.

    Der Landkreis hat in Zusammenarbeit mit seinem Kreisforstamt und dem Bergamt vor Gericht nachweisen können, dass der Schaden aus dem Jahr 2004 am Atjeberg tatsächlich eine direkte Folge des Betriebs des Stollens zwischen 1923 und 1926 ist.

    Für die Richter stand fest, dass die Rechtsvorgängerin der TUI AG, die Preussag in dieser Zeit den Bergbau im Atjeberg-Stollen betrieben hat. Die Haftung des Konzerns ergibt sich heute aus dem Paragraphen 100 des Schaumburg-Lippischen Berggesetzes, der den Unternehmer verpflichtet, „für allen Schaden einzustehen, soweit dieser Schaden dem Grundeigentume durch unterirdisch oder mittels Tagebaus geführten Betrieb des Bergwerks zugeführt wird.“

    Auch den Einwand der TUI, dass es sich um Folgeschäden aus dem so genannten Notbergbau nach dem Zweiten Weltkrieg handele, ließen die Richter nicht gelten. Den Anwälten des Landkreises war es zuvor gelungen nachzuweisen, dass das Mundloch für den Notbergbau an völlig anderer Stelle angelegt worden sei.

    Knapp 1400 Euro hat der Landkreis von der TUI gefordert und nun aufgrund des zweitinstanzlichen Urteils für die Kosten der Einbrüche des Jahres 2004 bereits erstattet bekommen. Der Landkreis hatte das Geld für die erforderlichen Holzrückarbeiten und die Kosten für die Verfüllung der Löcher dem hannoverschen Reisekonzern in Rechnung gestellt.

    Anfang des vergangenen Jahres ist, wie berichtet, der Stollen erneut an mehreren Stellen eingebrochen. Wieder musste der Hagenburger Unternehmer Joachim Schaer die zum Teil mehrere Meter tiefen Löcher mit Recycling-Material verfüllen.

    Der Landkreis überlegt deshalb nach den Angaben von Heimann auf die TUI mit der Absicht zuzugehen, um eine generelle Regelung zu vereinbaren. „Oder wir müssen das weiterhin von Fall zu Fall erreichen.“

    Der zum Teil exakt über dem Stollen verlaufende Waldweg ist vom zuständigen Kreisforstamt mit Schranken, Warnschildern und Flatterband abgesperrt. Geplant ist, diesen Weg um wenige Meter zu verlegen. jpw
    Gruß,
    htim
  • Deistergeist
    Moderator

    • 24.11.2002
    • 19528
    • Barsinghausen am Deister

    #2
    Danke für die Info!
    "The Man Who Saved the World" -S. J. Petrow-

    Kommentar

    • oliver.bohm
      Moderator

      • 20.11.2007
      • 8414
      • Hannover
      • SBL 10

      #3
      Hmmmm, schnell mal hin und den Stollen unter fachkundiger Hilfe "notöffnen"
      Gruß Olli

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