Deutsche und internationale Patente

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  • niemandsland
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    • 17.08.2003
    • 1679

    #1

    Deutsche und internationale Patente

    Deutsche Patente

    Spätestens seit der Veröffentlichung von Auszügen aus den Patenten von Leo Winkel, Firma Luzbau, Paul Zombeck, Dietelgesellschaft und Co. u.a. im Buch "Luftschutztürme und ihre Bauarten 1934-1945" (von Michael Födrowitz, Berlin) dürfte bekannt sein, das LS-Bauten auch nach wie vor in den Datenbanken des deutschen Patentamts vorhanden sind.

    Darüber hinaus finden sich aber auch z.T. Einbauten und besondere Verfahren für den Bau eines Bunkers in den Datenbanken. Die Bestände reichen z.T. sehr weit zurück.

    Die Datenbanken sind sehr strukturiert aufgebaut, und die Patente/Marken einzelnen internationalen Klassen zugeordnet. Neben der Recherchemöglichkeit nach Schlag-/Stichworten, dem Anmelder, Inhaber und/oder Rechtinhaber einzelner Patente, ist auch die Suche über die IPCs möglich.

    Wer also eine größere Veröffentlichung plant, dem sei der Besuch bzw. die Onlinerecherche der einzelnen Datenbanken zu empfehlen.

    Deutsches Patent- und Markenamt
    Link: http://www.dpma.de/suche/patentdatenbanken.html

    Auszug aus der Internationalen Patentklassifikation

    E04H 9/00 Bauwerke, Bauwerkgruppen oder Schutzunterkünfte, geeignet um abnormalen äußeren Einflüssen, wie kriegerischen Handlungen, Erdbeben oder extremen klimatischen Bedingungen zu widerstehen oder Schutz gegen diese zu bieten (schwimmfähige Bauten B63B; gründungstechnische Gesichtspunkte E02D;

    E04B Baukonstruktionen allgemein

    E04B 1/36 Auflager oder ähnliche Unterstützungen, die Bewegungen erlauben;

    E04B 1/62 besondere Einzelheiten im Hinblick auf Isolierungs- oder andere Schutzmaßnahmen;

    E04G 23/04 Abstützen gefährdeter oder beschädigter Bauwerke oder Bauwerksteile

    E06B 5/00 Türen oder Fenster für besondere Zwecke

    F24F Klimaanlagen, Lüftung

    F41H 3/00 Tarnung

    E04H 9/04 gegen Luftangriffe oder andere kriegsähnliche Aktionen (Atemschutzgeräte A62B)

    E04H 9/06 als Einbauten oder als Teile von Bauwerken

    E04H 9/08 unter Bauwerken angeordnet, z.B. Luftschutzkeller

    E04H 9/10 selbstständige Schutzunterkünfte; Anordnung von freistehenden, splittersicheren Wänden

    E04H 9/12 vollständig unter der Erdoberfläche, z.B. Luftschutzstollen (Tunnels, Stollen E21D)
    Sämtliche Patente sind dort als Scan/PDF-Datei erhältlich.

    Und für den privaten Gebrauch sicherlich recht nützlich.

    -NL-
    Zuletzt geändert von niemandsland; 29.11.2007, 01:40.
  • ghostwriter
    Moderator

    • 24.09.2003
    • 12048
    • Großherzogtum Baden
    • Suchnadeln

    #2
    passt hier auch ganz gut dazu:

    Europäisches Patentamt
    Link: http://ep.espacenet.com/?locale=de_EP

    ich lasse mir nicht in meinem gehirn rumwühlen,
    … ich lasse mir nicht meine kleine show stehlen!?

    dr. koch - "1984"
    😲

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    • BOBO
      Heerführer


      • 04.07.2001
      • 4422
      • Coburg
      • Nokta SimpleX+

      #3
      THX - hier fand ich eine lang gesuchte Konfiguration für optische parametrische Oszillatoren
      MfG BOBO

      Das menschliche Haar wächst mit 4,6 Yoctometer pro Femtosekunde

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      • ogrikaze
        Moderator

        • 31.10.2005
        • 11298
        • Leipzig
        • Aktuell: DEUS, ORX, CZ21, MI 4, Garrett THD, Abgelegt: Blisstool,ACE250, Minelab Excalibur, Minelab Terra 70, Goldmaxx Power, Rutus Solaris

        #4
        Ich dachte auch einmal, ich hab die Idee, was jeder brauchen könnte und hab damals in Niemandsland seinem Link recherchiert.
        Obwohl es meine Idee nicht auf dem Markt gibt, hatte ein Ungar fast den gleichen Gedanken und es auch zum Patent angemeldet
        Ist schon interessant dort mal zu stöbern.....
        Gruß Sven

        Träume nicht dein Leben, lebe deinen Traum.
        Eventuell vorhandene Rechtschreibfehler sind beabsichtigt und dienen der Unterhaltung.

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        • ghostwriter
          Moderator

          • 24.09.2003
          • 12048
          • Großherzogtum Baden
          • Suchnadeln

          #5
          eben in den untiefen meiner linksammlung entdeckt!!
          und finde es passt hier auch ganz gut rein ...

          Patent Office sites around the world

          ich lasse mir nicht in meinem gehirn rumwühlen,
          … ich lasse mir nicht meine kleine show stehlen!?

          dr. koch - "1984"
          😲

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