Mal wieder: Schatzregal in Bayern

[AndiObb]

Morgen gibt´s mal wieder eine Aussprache im Landtag:

https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/

"17/4481
Gesetzentwurf vom 26.11.2014, veröffentlicht am 28.11.2014
der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Helga Schmitt-Bussinger, Isabell Zacharias u. a. und Fraktion SPD
Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes (Einführung des Schatzregals)
PL - WK - WK - PL"
Quelle http://www1.bayern.landtag.de/webang...1&d-446288-e=5

Mal sehen ob ich an weitere Infos komme.

[mc.leahcim († 2017)]

Bei der Aussprache hat jede Fraktion 5 Min. Redezeit hab ich gerade gelesen. 4 Fraktionen sind im Landtag. (CSU, SPD, Frei Wähler und Bündnis90 /Die Günen) Das wird ja dann ne schnelle Entscheidung?

Gruß

mc.leahcim

[dcag99]

Bei der Aussprache hat jede Fraktion 5 Min. Redezeit hab ich gerade gelesen. 4 Fraktionen sind im Landtag. (CSU, SPD, Frei Wähler und Bündnis90 /Die Günen) Das wird ja dann ne schnelle Entscheidung?

Gruß

mc.leahcim

na zum glück gibts die CSU.

ich zitier hier mal aus nem artikel der süddeutschen:

Die SPD im Landtag versucht seit beinahe 20 Jahren, das Denkmalgesetz von 1973 entsprechend zu ändern - und stößt immer auf den Widerstand der CSU.

[AndiObb]

So ist es. Ich bin da nicht ganz dran an der momentanen Einstellung der Personen und Parteien und wer wo wieviel Einfluß hat - aber grds. glaube ich an ein Scheitern des Gesetzentwurfs. Und trotzdem habe ich die Befürchtung dass steter Tropfen den Stein höhlt. Das Denkmalschutzgesetzt anzupassen soll mir recht sein - nur nicht so wie es vermutlich die SPD und insbesondere Prof. Dr. S. gerne hätten.

[Drusus]

Und wie ist das jetzt ausgegangen?

Viele Grüße,
Günter

[AndiObb]

Lieber Günter,

da bist Du etwas voreilig. Veröffentlichungen dauern eine gewohnte Ewigkeit. Und dort wo ich angefragt habe, war man heute im Landtag. Gemach gemach... so schnell schießen die Preussen nicht.

Letztenendes war es ja auch nur eine Anhörung. Anhören kann man sich ja so einiges

VG
Andi

[Drusus]

Ach so - ich dachte, die stimmen dann heute gleich darüber ab.

Auf dass wir weiterhin Schwarz sehen mögen in Bayern!

Viele Grüße,
Günter

[AndiObb]

Die eingereichte Änderung konnte ich schonmal organisieren. Das Protokoll zur Sítzung liegt noch nicht vor, bekomme ich aber nach dessen Erstellung noch.

[dcag99]

Die eingereichte Änderung konnte ich schonmal organisieren. Das Protokoll zur Sítzung liegt noch nicht vor, bekomme ich aber nach dessen Erstellung noch.

na immerhin bieten sie eine aufwandsentschädigung an wenn du funde ablieferst ..und eine belohnung ..

typischer fall eines gesetzes bei dem nicht mitgedacht wurde.. warum? es geht hier NUR um das schatzregal .. NICHT um die suche an sich. sprich: wie bisher darfst du (ausser auf bodendenkmälern) dort sondeln wo grundstückseigner "ja" sagt.

laut begründung möchte man eine fundverschleppung verhindern..

das geniale hier ist ja (reine theorie!!!): ein sondler aus BW könnte in BW sondeln. funde in bayern melden (möglichst weit weg von der nächsten behörde) und dann auch noch die kosten geltend machen für aufwand und fahrt. da denk ich mir doch: prima .. ab jetzt bekomm ich meine reisen zu meiner tante vom bayrischen staat bezahlt




weiterführend: die argumentationen sind echt genial.. auf der einen seite behauptet man, dass nur 0.7% der funde abgegeben/gemeldet werden und auf der anderen seite möchte man die kosten dieses gesetzes nciht näher beziffern.

eigentlich recht einfach: kosten der 0,7% und davon auf 100% hochrechnen .. (und deutlichen aufschlag drauf weil ja aufwandsentschädigung!).

nur diese zahl die da rauskommt wäre wahrscheinlich so hoch, dass man sie einfach nicht hinschreibt.. sonst wirds ja gleich abgelehnt ;-)

[AndiObb]

Nun habe ich das Protokoll, werde am Ball bleiben...

[Shakerz]

Zumindest haben sie schon mal festgestellt, dass nur ein Entwurf mit Wertausgleich konsensfähig ist...

[Sorgnix]

läßt sich doch schön lesen

Man mag ja nun über die Bayrischen Politikverhältnisse munkeln was man will - auch mit diesem Entwurf läßt man die Opposition einfach nur hinten runterfallen ...
Auf die Ruhebank geschoben - alles wird aktzeptiert ...
Scheinbar sogar, ohne den Entwurf der Regierung im Detail zu kennen ...

Hast Du DAZU vielleicht schon was gefunden??


Gruß
Jörg

[AndiObb]

...
Hast Du DAZU vielleicht schon was gefunden??
...

Leider nein. Ich glaube auch nicht, dass man da was im Internet findet. Auch das Protokoll habe ich nicht aus dem Internet.

[masterTHief]

Der "Widerstand der CSU" ist der Widerstand der Grundbesitzer, der Land- und Forstwirte, die sich nicht durch die Hintertür enteignen lassen wollen und den fadenscheinigen Argumenten nicht folgen.

Auch innerhalb der Bayernpartei befürwortet niemand das Schatzregal als weitere massive Einschränkung bürgerlicher Freiheiten, die Einführung des Schatzregales wäre in Bayern eine Gesetzesänderung gegen die Mehrheit der Bürger.
München ist auch nicht Düsseldorf.

masterTHief

[Schneewolf]

Der "Widerstand der CSU" ist der Widerstand der Grundbesitzer, der Land- und Forstwirte, die sich nicht durch die Hintertür enteignen lassen wollen und den fadenscheinigen Argumenten nicht folgen.

Auch innerhalb der Bayernpartei befürwortet niemand das Schatzregal als weitere massive Einschränkung bürgerlicher Freiheiten, die Einführung des Schatzregales wäre in Bayern eine Gesetzesänderung gegen die Mehrheit der Bürger.
München ist auch nicht Düsseldorf.

masterTHief

Schön geschrieben!