Wer kann mir das übersetzen?

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  • BenSchoof2
    Ritter


    • 02.07.2006
    • 385
    • Landkreis Bad Tölz
    • Goldmaxx Power

    #1

    Wer kann mir das übersetzen?

    Habe eben ein E-Mail mit ein paar Unterlagen bekommen.
    Ich hatte letztes Jahr ein Gebrauchsmuster angemeldet.
    Da ich meinen Anwalt leider nicht mehr erreiche kann mir vielleicht
    jemand von euch diesen Teil in verständliches deutsch übersetzten.

    Vorallem interresiert mich die Deffinition von neuheitsschädlich.
    Im letzten Teil vermute ich ich sollte meine Anmeldung so umvormulieren lassen, dass sich die Ansrpüche auf 2/8 & 9 beschränken.


    Sehr geehrter Herr XXX,
    gemäß Recherchenbericht ist die Anmeldung insgesamt als neuheitsschädlich vorweggenommen zu betrachten ist. Es konnte scheinbar Anspruch 2, dass die Leuchtvorrichtung für einen linienförmigen Leuchteffekt ausgebildet ist, Ansprüche 8 und 9, dass die Leuchtvorrichtung in einer Klebstoffschicht eingebettet ist, die transfluizent und insbesondere transparent ist, nicht nachgewiesen werden. Ein darauf gerichteter hätte somit mit hoher Wahrscheinlichkeit Erfolg zu einem Monopolrecht.

    Vielen Dank für die Hilfe im vorraus
    DIE WELT IST ERST PERFEKT, WENN MAN BIER DOWNLOADEN KANN!
  • Dirk.R.
    Heerführer


    • 25.12.2004
    • 6906
    • Dorf

    #2
    kennste bestimmt...


    Kommentar

    • Ganymed
      Heerführer


      • 08.11.2004
      • 1364
      • Erkrath

      #3
      Definition-neuheitsschädlich

      Nur schriftliche Beschreibungen (weltweit) oder Benutzungen der Erfindung im Inland vor dem Anmeldetag sind neuheitsschädlich.

      Veröffentlichungen des Erfinders innerhalb von 6 Monaten vor der Anmeldung zum Gebrauchsmuster durch ihn oder seinen Rechtsvorgänger sind bei der Beurteilung der Neuheit unbeachtlich (sog. Neuheitsschonfrist[7]).

      Quelle:
      Es gibt keine bösen Völker,nur böse Individuen

      Kommentar

      • BenSchoof2
        Ritter


        • 02.07.2006
        • 385
        • Landkreis Bad Tölz
        • Goldmaxx Power

        #4
        Danke euch beiden für die Hilfe.
        Den oberen Link kannte ich schon, stehe hier aber trotzdem auf dem Schlauch.
        Werde morgen früh mal telefonieren.

        Nochmals thx
        DIE WELT IST ERST PERFEKT, WENN MAN BIER DOWNLOADEN KANN!

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